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   OLG Düsseldorf, 01.02.2006 - VII-Verg 38/05   

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OLG Düsseldorf, 01.02.2006 - VII-Verg 38/05 (https://dejure.org/2006,18011)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 01.02.2006 - VII-Verg 38/05 (https://dejure.org/2006,18011)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 01. Februar 2006 - VII-Verg 38/05 (https://dejure.org/2006,18011)
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Volltextveröffentlichung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VergabeR 2006, 547
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • OLG Düsseldorf, 12.12.2007 - Verg 34/07

    Anforderungen an vom Auftraggeber geforderte Eignungsnachweise in öffentlichen

    Das Angebot der Beigeladenen unterliegt deshalb keinem Ausschluss von der Wertung (§ 25 Nr. 2 Abs. 1 VOL/A; vgl. Senat, Beschl. v. 1.2.2006 - VII-Verg 38/05, VergabeR 2006, 547).
  • OLG Düsseldorf, 26.11.2008 - Verg 54/08

    Anforderungen an die Prüfung der Eignung eines Bewerbers im Vergabeverfahren

    Dabei spielt keine Rolle, ob das Fehlen der geforderten Eignungsnachweise bzw. -angaben zum Ausschluss des Angebots nach § 25 Nr. 1 Abs. 1 lit. b) VOB/A (so OLG Naumburg, VergabeR 2004, 398; OLG Schleswig, Beschlüsse vom 10.03.2006 - 1 (6) Verg 13/05) und vom 22.06.2006 (1 Verg 5/06); OLG Celle, Beschluss vom 11.03.2006 - 13 Verg 3/04; dazu neigend auch OLG Dresden, Beschluss vom 17.10.2006 - WVerg 15/06) oder nach § 25 Nr. 2 Abs. 1 VOB/A (Senat, Beschlüsse vom 05.05.2003 - Verg 20/03, vom 06.09.2004 - VII-Verg 11/04; VergabeR 2005, 2222; VergabeR 2006, 547; Kulartz, in Kulartz/Kus/Portz, GWB-Vergaberecht, § 97 GWB Rdrn. 89; Dittmann, a.a.O., § 25 Rdrnr. 83) zu erfolgen hat.
  • OLG Düsseldorf, 23.01.2008 - Verg 36/07

    Zuverlässigkeitsnachweis des Bieters im Vergabeverfahren durch Bescheinigung des

    Der Zuschlagsfähigkeit des Angebots der Beigeladenen zu 1) steht ferner nicht entgegen, dass es die für die Eignungsprüfung geforderten Erklärungen nicht enthält (§ 25 Nr. 2 Abs. 1 VOL/A, vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 1.2.2006 - VII-Verg 38/05, VergabeR 2006, 547).
  • OLG Düsseldorf, 06.06.2007 - Verg 8/07

    Zur Vollständigkeit eines Angebots im Vergabeverfahren

    Die Tatsache, dass sich diese Rechtsfolge nach der Rechtsprechung einiger Oberlandesgerichte (s. OLG Naumburg, Beschluss vom 26.02.2004 - 1 Verg 17/03; OLG Schleswig, Beschluss vom 22.06.2006 - 1 Verg 5/06; OLG Dresden, Beschluss vom 17.10.2006 - Wverg 15/06 m.w.N.) aus § 25 Nr. 1 VOB/A ergibt, während dies nach der Rechtsprechung des Senats (Beschlüsse vom 09.06.2004 - VII-Verg 11/04; vom 05.05.2003 - Verg 20/03; vom 01.02.2006 - VII-Verg 38/05) aus § 25 Nr. 2 Abs. 1 VOL/B folgt, ist unerheblich.
  • OLG Naumburg, 30.04.2014 - 2 Verg 2/14

    Baumanagementsoftware - Vergabeverfahren: Auslegung der Bekanntmachung; Heilung

    Er ist zwar hinsichtlich der Nachweise für die Fachkunde und die Leistungsfähigkeit auf die in Art. 47, 48 RL 2004/18/EG genannten Nachweise beschränkt; in diesem Rahmen kann er aber die Vorlage von Erklärungen und Nachweisen obligatorisch als (formelle) Mindestanforderungen vorgeben oder sie nur beispielhaft oder alternativ benennen (vgl. dazu OLG Düsseldorf, Beschluss v. 01.02.2006, VII-Verg 83/05, VergabeR 2006, 547).
  • OLG München, 29.11.2007 - Verg 13/07

    Zustellungsauftrag: Handelsübliches Skonto bei fristgerechter Zahlung

    Liegt ein Widerspruch zwischen Bekanntmachung und Vergabeunterlagen vor, ist der Bekanntmachung der Vorzug einzuräumen, weil sich die Bieter europaweit auf diese Bedingungen eingestellt haben (OLG Düsseldorf vom 1.2.2006 ­ VII Verg 38/05; OLG Naumburg vom 26.2.2004 ­ Verg 17/03).
  • VK Düsseldorf, 19.04.2007 - VK-10/07
    - 23 - Maßgeblicher Zeitpunkt für die Vorlage der in der Bekanntmachung genannten vorzulegenden Nachweise ist grundsätzlich der Zeitpunkt der Angebotsabgabe ( OLG Düsseldorf, Beschluss vom 1.2.2006, Az.: VII Verg 38/05).

    Unterbleibt dies, unterliegt das Angebot in der zweiten Wertungsphase einem Ausschluss von der weiteren Wertung ( OLG Düsseldorf, Beschluss vom 1.2.2006, Az.: VII Verg 38/05).

  • OLG Düsseldorf, 13.08.2007 - Verg 16/07

    DBE ist öffentlicher Auftraggeber!

    Offenbleiben kann, ob das Angebot der Antragstellerin wegen unvollständig beigefügter Eignungsnachweise von der weiteren Wertung auszuschließen ist (nach der Rechtsprechung des Senats ein Ausschluss nach § 25 Nr. 2 Abs. 1 VOL/A; vgl. Senat, Beschl. v. 5.5.2003 - Verg 20/03, Beschl. v. 9.6.2004 - VII-Verg 11/04, Beschl. v. 1.2.2006 - VII-Verg 38/05).
  • OLG Dresden, 17.10.2006 - WVerg 15/06

    Vergabeverfahren: Zwingender Ausschluß eines Angebots wegen fehlender Angaben zur

    Dabei kann der Senat offen lassen, ob der fehlende Nachweis der Zuverlässigkeit dazu führt, dass die Offerte unmittelbar nach § 25 Nr. 2 Abs. 1 VOL/A unberücksichtigt bleiben muss (so OLG Düsseldorf, VergR 2005, 222 und VergR 2006, 547), oder ob es sich um einen Fall fehlender Angaben und Erklärungen handelt, so dass sich der Angebotsausschluss nach § 25 Nr. 1 Abs. 2 a i.V.m. § 21 Nr. 1 Abs. 1 S. 1 VOL/A bestimmen würde (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 22.06.2006, 1 Verg 5/06).
  • VK Düsseldorf, 24.04.2007 - VK-11/07

    Pflicht des Auftraggebers zur Angabe der von den Bietern vorzulegenden

    Die im Rahmen der Bekanntmachung des streitgegenständlichen Vergabeverfahrens geforderten Angaben und Erklärungen zu Referenzen sind Eignungsnachweise gemäß § 25 Nr. 2 Abs. 1 VOL/A. Erklärungen zum Nachweis der Eignung unterfallen nach ständiger vergaberechtlicher Spruchpraxis nicht dem Begriff der Angaben und Erklärungen i.S.v. § 21 Nr. 1 Abs. 1, § 25 Nr. 1 Abs. 2 lit. a VOL/A und sind daher im Rahmen der 2. Wertungsstufe zu berücksichtigen ( OLG Düsseldorf, Beschluss vom 1.2.2006, Az.: VII Verg 38/05 ; Beschluss vom 25. Mai 2005, VII - Verg 8/05; Beschluss vom 25. November 2002, Verg 56/02; VK Bund, Beschluss vom 30.08.2006, Az.: VK 2 - 95/06; VK Düsseldorf, Beschluss vom 27.07.2004, Az.: VK-27/2004-L).

    Unterbleibt dies, ist das Angebot nicht zuschlagsfähig (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 1.2.2006, Az.: VII Verg 38/05 ; Beschluss vom 25.11.2002, Verg 56/02).

  • VK Düsseldorf, 24.04.2007 - VK-9/07

    Rüge: Unverzüglichkeit der Rüge und positive rechtliche Kenntnis des

  • OLG Düsseldorf, 13.08.2008 - Verg 43/07

    Pflicht eines Bieters zur Vorlage eines Gewerbezentralregisterauszuges;

  • OLG Düsseldorf, 29.04.2009 - Verg 73/08

    Zulässigkeit der Forderung von Eignungsnachweisen in den Verdingungsunterlagen

  • OLG Düsseldorf, 18.07.2007 - Verg 16/07

    Öffentliche Auftraggeberin im Sinne von § 98 Nr. 2 GWB

  • VK Düsseldorf, 02.06.2008 - VK-15/08

    Unzulässige Bewertungssystematik bei Ausschreibung von Schulbüchern

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